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Allgemeine Nutzungsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des unter der Domain www.cube.club.de (nachfolgend als „Cube Club“ bezeichnet) und durch die The Cube Club Platform GmbH, Adolfsallee 21, 65185 Wiesbaden (nachfolgend als „Betreiberin“ bezeichnet) betriebenen digitalen Vermittlungsplattform (nachfolgend als „Plattform“ bezeichnet) durch registrierte Anbieter (nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet) und registrierte Kunden (nachfolgend als „Kunden“ bezeichnet). Anbieter und Kunden werden nachfolgend gemeinschaftlich als „Nutzer“ bezeichnet.
(2) Unternehmer gemäß § 14 Abs. 1 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls vom Nutzer verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
§ 2 Unternehmereigenschaft
(1) Die Möglichkeit sich auf Cube Club als Anbieter oder Kunde zu registrieren, richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 1 Abs. 2 dieser Bedingungen.
(2) Die Betreiberin behält sich vor, die Unternehmereigenschaft des Anbieters vor dem Vertragsschluss zu kontrollieren.
(3) Die Betreiberin behält sich ferner vor, einen registrierten Kunden jederzeit zu sperren, sofern ihr Umstände bekannt werden, welche die Unternehmereigenschaft des Kunden widerlegen.
§ 3 Gegenstand des Vertrages
(1) Cube Club ist eine digitale Vermittlungsplattform, auf der registrierte Anbieter ihre Produkte gegen Entgelt ausschließlich an registrierte Kunden zum Kauf anbieten und mit ihnen hierüber Verträge schließen können.
(2) Die Betreiberin stellt die technische Möglichkeit zur Nutzung der Plattform durch die Nutzer zur Verfügung. Der Vertrag über die angebotenen Produkte kommt über die Plattform direkt zwischen Anbieter und Kunde zustande. Die Betreiberin wird ausdrücklich nicht Vertragspartei der dort getroffenen Vereinbarungen. Für die Erfüllung der sich aus diesen Vereinbarungen ergebenden Pflichten sind ausschließlich die beteiligten Nutzer verantwortlich.
(3) Die Betreiberin behält sich vor, sich selbst als Anbieterin auf der Plattform zu registrieren. Sofern sie als registrierte Anbieterin auf der Plattform tätig wird, sind die in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Bestimmungen für Anbieter anwendbar.
§ 4 Einrichtung eines Nutzer-Kontos, Vertragsschluss
(1) Voraussetzung für die Nutzung von Cube Club als Nutzer ist die vorherige individuelle Registrierung auf Cube Club sowie die Einrichtung eines entsprechenden Nutzer-Kontos. Eine erfolgreiche Registrierung erfolgt ausschließlich durch Autorisierung des Nutzerkontos durch die Betreiberin. Die Einzelheiten werden im Rahmen eines individuellen Vertriebspartnerschaftsvertrages geregelt werden. Es besteht somit ausdrücklich kein Anspruch auf eine Registrierung.
(2) Die Registrierung, das Anlegen eines Nutzer-Kontos sowie das Einstellen von Produkten sind für Anbieter kostenfrei. Die Anbieter haben eine individuell – im Rahmen des Vertriebspartnerschaftsvertrages vereinbarte – Provision an die Betreiberin zu bezahlen. Die Einzelheiten hierzu werden im Rahmen des unter Abs. 1 genannten Vertriebspartnerschaftsvertrag geregelt.
(3) Die Angebote des Anbieters sind unverbindlich und stellen ausdrücklich kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Anfragen des Kunden zur Erstellung eines Angebotes sind für diesen unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches der Kunde innerhalb von 30 Tagen annehmen kann.
(4) Die Abwicklung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail und dabei vollständig automatisiert. Der Nutzer hat daher sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 5 Verfügbarkeit
(1) Die Betreiberin stellt Cube Club mit einer Verfügbarkeit von 98% im Monatsmittel zur Verfügung. Davon ausgenommen sind Wartungszeiten und Zeiten, in denen der Server nicht verfügbar ist aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der Betreiberin liegen (höhere Gewalt, Netzwerkstörung außerhalb unseres Netzes, Verschulden Dritter etc.).
(2) Die Regelungen des § 11 dieser Nutzungsbedingungen werden hierdurch nicht beeinträchtigt.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen, Zahlungsdienstleister
(1) Die wesentlichen Merkmale der von der Betreiberin angebotenen Leistungen finden sich auf Cube Club oder im jeweiligen Angebot.
(2) Sämtliche Zahlungen im Zusammenhang mit den Vertragsverhältnissen der Betreiberin zu sowohl den Anbietern als auch den Kunden werden über den Zahlungsdienstleister Adyen (Adyen N.V. German Branch, Friedrichstraße 63, 10117 Berlin) abgewickelt.
(3) Die Betreiberin erhebt von dem Anbieter für die Nutzung der Plattform eine individuell vereinbarte Provision. Weiter anfallende Kosten, wie z.B. die Gebühren des Zahlungsdienstleisters in Höhe von 2,9 % des Bruttowarenwerts sind ebenfalls vom Anbieter zu tragen.
(4) Die Betreiberin rechnet die Provision gegenüber dem Anbieter monatlich ab.
(5) Soweit nicht anders angegeben, sind die Gebühren sofort nach Entstehung zur Zahlung fällig.
§ 7 Nutzung der digitalen Plattform, Einschränkungen bezüglich des Angebots
(1) Die Angebote der Anbieter sowie die dabei verwendeten Bilder und Videos dürfen sich ausschließlich auf die angebotenen Produkte beziehen.
(2) Insbesondere das Einstellen von Angeboten mit Bezügen zu pornografischen, gewaltverherrlichenden oder jugendgefährdenden Inhalten, z.B. durch entsprechende Symbole oder Darstellungen, die religiöse Gefühle, strafrechtliche Normen, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen oder dazu geeignet sind, ist untersagt.
(3) Verstößt der Anbieter gegen die vorgenannten Regelungen, stehen der Betreiberin insbesondere die Rechte nach § 9 dieser Nutzungsbedingungen zu.
(4) Für das Ranking der Angebote auf Cube Club bezieht sich der Suchalgorithmus sowohl auf die Aktualität als auch die Klickrate eines Angebots. Es werden jeweils die eingestellten Angebote ganz oben gelistet, welche die höchste Klickrate haben, also am meisten von Besuchern und Nutzern der Plattform angeschaut wurden.
§ 8 Nutzungsrechte an Inhalten
(1) Die auf der digitalen Plattform verfügbaren Inhalte sind überwiegend durch das Urheberrecht oder sonstige Schutzrechte geschützt und stehen jeweils im Eigentum der Betreiberin, der Anbieter oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist gegebenenfalls als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne der §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 Urhebergesetz geschützt. Nutzer dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie den auf der digitalen Plattform vorgegebenen Bedingungen nutzen.
(2) Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Anbieter der Betreiberin jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
- zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des von der Betreiberin in Anspruch genommenen Dienstleisters sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (zum Beispiel durch Anzeige der Inhalte auf der digitalen Plattform), wobei dies auch die Veröffentlichung in Newslettern, Blogs, und von der Betreiberin verwendete Social-Media-Kanäle umfasst, sowie
- zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, wobei dies auch die Veröffentlichung in Newslettern, Blogs, und von der Betreiberin verwendete Social-Media-Kanäle umfasst.
(3) Soweit der Anbieter die von ihm eingestellten Inhalte wieder von der digitalen Plattform herunternimmt, erlischt das der Betreiberin vorstehend eingeräumte Nutzungsrecht. Die Betreiberin bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die der Betreiberin, anderen Anbietern der digitalen Plattform oder Dritten eingeräumten Nutzungsrechte bleiben insofern unberührt, als das die Betreiberin weiterhin berechtigt ist, bereits veröffentlichte Newsletter, Blogbeiträge oder Eintragungen auf Social-Media-Kanälen weiterhin zu verwenden.
§ 9 Verantwortlichkeit für Inhalte, Einschränkung und Sperrung von Nutzer-Konten
(1) Die von den Anbietern auf Cube Club veröffentlichten Angebote werden von der Betreiberin nicht auf Rechtsverletzungen geprüft. Für deren Korrektheit, Vollständigkeit sowie Rechtmäßigkeit ist allein der jeweilige Anbieter verantwortlich. Die Betreiberin hat insbesondere keinen Einfluss auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität der Angebote.
(2) Die Anbieter können auf Cube Club eigene Inhalte veröffentlichen. Sie verpflichten sich dabei, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.
(3) Die Betreiberin kann einzelne Nutzer oder Inhalte eines Anbieters zeitweise sperren oder löschen, wenn der Nutzer rechtswidrige oder gegen die Nutzungsbedingungen verstoßende Inhalte veröffentlicht oder für eine wiederholte rechtswidrige Veröffentlichung konkrete Anhaltspunkte bestehen.
(4) Die Betreiberin wird die berechtigten Interessen des Nutzers, insbesondere das Verschulden, bei Auswahl der Maßnahme berücksichtigen und die Sperrung oder Löschung des Nutzers oder des Inhaltes gegenüber dem Nutzer in Textform begründen.
(5) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung eines Nutzers oder eines Inhaltes wird die Betreiberin den Nutzer oder den Inhalt unverzüglich wieder freigeben, sobald der Verdacht auf Verstoß gegen eine gesetzliche Bestimmung oder eine Vorschrift dieser Nutzungsbedingungen ausgeschlossen ist.
(6) Die Anbieter stellen die Betreiberin von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Verletzung von deren Rechten durch die auftragsgemäße Veröffentlichung von Anbietermaterialien auf Cube Club, im Newsletter oder sonstigen Werbematerialien geltend machen. Die Freistellung umfasst neben Schadensersatzforderungen auch den Ersatz der angemessenen Kosten für die Rechtsverteidigung, die aufgrund der rechtswidrigen oder nicht ordnungsgemäßen Nutzung der Leistungen von Cube Club entstehen. Die Freistellung setzt voraus, dass ein Vergleich oder ein Anerkenntnis über Ansprüche Dritter nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters erfolgt.
§ 10 Leistungsstörung und Haftung der Betreiberin
(1) Die verschuldensunabhängige Haftung der Betreiberin für anfängliche Mängel gemäß § 536a BGB ist ausgeschlossen. Die Betreiberin haftet im Übrigen nach den im Folgenden dargelegten Grundsätzen.
(2) Die Betreiberin haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haftet die Betreiberin ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten der Betreiberin betroffen sind, ist die Haftung der Betreiberin bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag der Betreiberin nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Betreiberin bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
§ 11 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht können Nutzer nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 12 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Das Vertragsverhältnis zur Verwendung der digitalen Plattform zwischen Anbieter und Betreiberin wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine Löschung des Kontos erfolgt nur auf eine entsprechende Anfrage bei der Betreiberin hin. Die Kündigung des Nutzerkontos hat ausdrücklich keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der individuellen Vertragsverhältnisse, insbesondere den Vertriebspartnerschaftsvertrag, zwischen Betreiberin und Anbieter.
(2) Das Vertragsverhältnis zur Verwendung der digitalen Plattform zwischen Kunde und Betreiberin wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, sein Nutzer-Konto durch Mitteilung in Textform (z.B. E-Mail) an die Betreiberin löschen zu lassen und damit den Vertrag zu kündigen. Die Betreiberin kann den Nutzungsvertrag gegenüber dem Kunden ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen kündigen.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung für alle Parteien bleibt unberührt. Dabei steht der Betreiberin insbesondere bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
(4) Sämtliche Kündigungen (ordentliche und außerordentliche) bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (z. B. per E-Mail).
§ 13 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Der vollständige Vertragstext wird von der Betreiberin nicht gespeichert. Vor Absenden der Registrierung des Nutzers können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers/E-Mail-Programmes ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Registrierungsanfrage bei der Betreiberin werden die übermittelten Daten und die Allgemeinen Nutzungsbedingungen nochmals per E-Mail an den Nutzer übersandt.
§ 14 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Alternative Streitbeilegung
(1) Es gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit der Betreiberin bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz der Betreiberin, soweit der Nutzer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

letzte Aktualisierung: 14.06.2022